Offene Email an die EKD Ratspräsidentin

Durch die gesamte Medienlandschaft Deutschlands ziehen sich gerade Berichte zu den Razzien gegen die Klimaaktivistengruppe „Aufstand der letzten Generation“. Als Demokrat gruselt mich, wie hier die Bayrische Polizei zum wiederholten Male großzügig mit Fakten und Recht umgeht. Nachdem sich die Ratsvorsitzende der evangelischen Kirche in Deutschland sehr zustimmend zu diesen Razzien geäußert hat, war es für mich an der Zeit, dieser eine Nachricht zukommen zu lassen, und ich rufe alle, die das ähnlich sehen, dazu auf, es mir gleich zu tun. Hier der Volltext meiner Mail:



Sehr geehrte Frau Kurschus,

Ich entsetzt über Ihr Statement am Rande der westfälischen Landessynode zu den Razzien gegen die Gruppe „Aufstand der letzten Generation“.
Sie haben Recht, die Gruppe agiert (in Teilen) rechtswidrig. Wichtig ist dabei, zu betonen, dass bei den meisten Aktionen noch kein letztinstanzliches Urteil gefällt wurde. Dennoch sprechen Sie davon, als Kirche für das Recht eintreten zu müssen, und sagen, rechtswidrige Aktionen müssten Folgen haben. Ist es Ihre Aufgabe als Kirche – analog zur Bayrischen Polizei, die am gestrigen Morgen einfach die Behauptung in die Welt setzte, „Letzte Generation“ wäre bereits eine kriminelle Vereinigung – Urteile der Gerichte vorwegzunehmen?

Dass die einzelnen Aktionen Folgen haben müssen, steht außer Frage. Und wird im Moment von Gerichten in ganz Deutschland verhandelt. Dass Sie sich mit diesen Worten hinter eine Polizeimaßnahme stellen, die auf dem höchst umstrittenen §129 StGB „Kriminelle Vereinigung“ fußt, ist einer Demokratin nicht würdig. Und einer Verfechterin des Rechtsstaates auch nicht. Im Gegenteil. Diese Polizeimaßnahme, der Aussagen mehrerer Staatsanwaltschaften, mehrerer Gerichte, des Verfassungsschutzpräsidenten und vieler juristischen Stimmen in den Medien entgegenstehen, die einstimmig sagen, Letzte Generation erfülle nicht die Kriterien einer kriminellen Vereinigung, ist Wasser auf die Mühlen derer, die diese Gruppe als „Klima-RAF“ denunzieren.

Ist das das Ergebnis davon, wenn die EKD im Herbst deutlich sagt, die Politik solle mit „Aufstand der letzten Generation“ reden? Dass Sie dann, wenn es drauf ankommt, sich hinter eine Polizei stellen, die ihre Kompetenzen maßlos überschreitet? Die gewaltfreie Aktivisten mit vorgehaltener Waffe weckt, wie Carla Hinrichs berichtete, die an Gerichten vorbei behauptet, die Gruppe sei eine kriminelle Vereinigung?

Mit solchen Worten treten Sie nicht für „Rechtsfrieden“ ein, sondern stellen sich hinter eine Polizei in Bayern, deren Kompetenzüberschreitungen in Sachen Klimaaktivismus schon mehrfach Gerichte beschäftigten, beispielsweise bei den Präventivhaften im Dezember, die sich als nicht rechtmäßig herausstellten.

Ist das die Kirche, für die Sie stehen wollen? Eine Kirche, die der Staatsgewalt nach dem Munde redet, wenn diese über die Strenge schlägt?

ich möchte in einer Kirche leben, die sich an die Seite der Schwachen stellt. Die den Finger in die Wunde legt, wenn Unrecht geschieht, und als Teil der Zivilgesellschaft wachsam ist. Wachsam besonders dort, wo der Rechtsstaat unterminiert wird. Wo mit fadenscheinigen Argumenten in die elementarsten Grundrechte wie die Unverletzlichkeit der Wohnung eingegriffen wird. Ich wünsche mir eine Kirche, die sich mit leisen, unaufgeregt gewaltfreien aber dennoch unüberhörbarem Protest solidarisiert, statt mit einer eskalierenden Staatsmacht.
Sich hier hinter die Staatsgewalt zu stellen, um im gleichen Atemzug zu behaupten, die Dringlichkeit des Klimaschutzes (als Christ würde ich mir hier eher das Wort Klimagerechtigkeit wünschen) zu teilen, ist heuchlerisch in Anbetracht eines Staates, der daran auf ganzer Linie versagt.

„Wenn sie rechtswidrig agieren, dann muss das auch Folgen haben“, ist eine Antwort auf diese potentiell rechtswidrigen, in jedem Fall aber überzogenen Razzien, für die ich mich als Christ und Demkorat schäme. Ich möchte mich nicht für eine Kirche rechtfertigen müssen, die die Augen verschließt vor einer schleichenden Erosion des Rechtsstaates, wie sie verschiedene Forschungsgruppen seit einigen Jahren auch in Deutschland beobachten und dokumentieren.

Ich bin stolz einer Gemeinde anzugehören, die sich deutlich und klar in der Sache positioniert bezogen auf Klimaaktivismus und seine Verunglimpfung in der Gesellschaft. Unser Positionspapier möchte ich Ihnen ans Herz legen, der inhaltlichen Argumentation brauche ich hier nichts hinzuzufügen. www.esg-leipzig.de/klimakatastrophe

Hochachtungsvoll
 Jakob Thoböll

Stadt und Mobilität

Wie schnell kommt man mit welchem Verkehrsmittel voran? Das war die Frage eines Exponats im Nationalmuseum:

Auf beiden meinen Touren durch Skandinavien hat mich die Qualität der Mobilitätsangebote überrascht. Das Pendelboot habt ihr schon kennen gelernt, das mit Bus, S-Bahn und P+R-Angebot gut verzahnt ist. In Trøndheim habe ich euch einen Rad-Lift bei großer Steigung gezeigt. Hier möchte ich jetzt ein bisschen das Augenmerk auf die Radwege legen: Kreuzungen zwischen Rad- und Fußverkehr, die explizit geregelt sind, baulich getrennte Spuren. Vieles ist dabei, wovon sich Deutschland ein Beispiel nehmen kann.

Zu guter letzt noch ein paar Eindrücke von einem Spaziergang am Stadtrand

Stockholm: Schifffahrt prägt die Stadt

Das schwedische Königreich wäre nichts gewesen ohne seine Marine. Und so prägt Schifffahrt die Stadt Stockholm bis heute. Kommt mit auf einen Spaziergang auf die alte Garnisionsinsel, wo bis heute historische Segelschiffe gepflegt werden. Besuchen wir gemeinsam das Wrack der „Vasa“, der ihr Prunk und Protz schon auf der Jungfernfahrt zum Verhängnis wurde und schlendern wir über die Stege der schwimmenden Siedlung …

Nachtrag: Norwegen im März V

Ein paar Tage (teils unfreiwilliger) Aufenthalt in Tromsø nach zwei unheilvollen roten Strichen auf dem Schnelltest beendeten meine Rundreise im März vorerst. Da die Norweger recht entspannt sind bei Quarantäneregeln, konnte ich dennoch durch die Stadt und Umgebung streunen. Davon ein paar Eindrücke. Tromsø habe ich euch ja auch im Herbst schon gezeigt. Daher gibt es hier keine langen Worte mehr sondern nur ein paar Bilder.

Freut euch demnächst auf eine Bilder-Nachlese des Frühjahrs und Herbsts, ich hoffe, ich komme bald dazu, die restlichen Sachen zu sortieren und zeigen.

Skandinavienreise IV Bodø, Zug und Schiff

Per Nachtzug verlassen wir Trondheim und weiter geht die Reise nach Bodø.

Die Stadt Bodø bietet dem Spaziergänger beim Kurzbesuch nicht so viel historisches: im zweiten Weltkrieg stark zerbombt ist die Endhaltestelle der Eisenbahn ein vor allem von modernen Bauten und industriellem Hafen geprägt.

Nach einem kleinen Stadtspaziergang ging es auf Weiterfahrt mit der alten Postschifflinie „Hurtigruten“ über Nacht über die Lofoten bis nach Tromsø. Ein paar Eindrücke im letzten (und am Folgetag dann ersten) Licht:

Skandinavienreise III – Trondheim: Mobilität

Nicht vorenthalten – wenn auch im Winter außer Betrieb – möchte ich euch den fahrrad-Lift in Trondheim: Die flache Innenstadt in der Kurve eines Flusses gelegen, ist durch ein starkes Gefälle mit den umliegenden Fjellen verbunden. Damit das Radfahren auf diesen Steigungen einfacher wird, ist ein Fahrrad-Lift auf einer der Straßen montiert:

Stellt man seinen Fuß unten in den „Startblock“ und drückt den Knopf, so wird man daraufhin den Berg hoch geschoben. Ein gutes Einzelbeispiel für Radverkehrsförderung. Insgesamt habe ich trotz widriger Bedingungen mit Eis und Steigungen in Norwegens Städten viele Fahrrad-Pendler gesehen. Oft (e-)Mountainbikes mit Spikereifen. Auch der ÖPNV in den Städten ist sehr engmaschig und großzügig ausgebaut. Ein Beispiel war ein Umsteigepunkt in einer schwedischen Kleinstadt auf der Anreise: Vom Zug auf den Schienenersatzverkehr umsteigend, kamen wir auf dem unterirdischen Bahnsteig an. Gut ausgeschildert war dann schnell die Buswendeschleife erreicht, die zur Straße hin geschlossen war, aber zum Fjord mit Fähranleger hin offen. Bei Ausfahrt aus dem Bahnhof wurde dann klar: Dieses gesamte Mobilitäts-Hub befindet sich im Innern des zentralen Einkaufszentrums. Solche Beispiele funktionierender Vernetzung und Integration von Mobilitätsformen sind mir auf dieser Reise immer wieder ins Auge gefallen.

Auch das Verhalten der Verkehrsteilnehmer war sehr entspannt und rücksichtsvoll. Radverkehr, ÖPNV und PKW in den engen Straßen beispielsweise in Trondheims Altstadt sind relativ konfliktarm und defensiv unterwegs gewesen im Vergleich zu deutschen Städten. Von dieser Gelassenheit sollten sich Deutsche Verkehrsteilnehmer mal ne Scheibe abschneiden.

Skandinavienreise II – Trondheim: Handelsstadt und Bischofssitz

Trondheim, hier steht die größte gotische Kathedrale Nordeuropas. das erzbischöfliche Palais war Ausgangspunkt der Mission in Nordeuropa und damit auch Machtzentrum des Nordatlantik-Raumes im Spätmittelalter.

Gleichzeitig ist Trondheim über die Jahrhunderte ein bedeutender Handelsposten auf den Routen entlang der norwegischen Küste geworden. Handelshäuser in der Innenstadt erzählen davon.

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